Obama will Gesundheitsreform durchsetzen

USA

Neue Runde im Kampf um die US-Gesundheitsreform: Nach dem gescheiterten Spitzentreffen will Präsident Barack Obama sein wichtigstes Reformwerk notfalls ohne die oppositionellen Republikaner durchs Parlament boxen. Zwar fehlt Obamas Demokraten eine Stimme, um die nötige Mehrheit von 60 der 100 Stimmen im Senat für die Reform zu bekommen. Obama könnte aber versuchen, sie mit einer Sonderregelung durchzupeitschen, die für Haushaltsgesetze eine einfache Mehrheit von 51 Stimmen vorsieht. Grundsätzlich waren sich die Teilnehmer einig, dass die Kostenexplosion in der Medizin eingedämmt werden müsse und mehr US-Bürger Zugang zum Versicherungsschutz erhalten sollten. Die Republikaner lehnen den Plan der Demokraten jedoch als zu teuer ab. (sda)